Redebeitrag
am 13.02.2019 in der Stadtverordnetenversammlung
von Renate Pfeiffer-Scherf
Anliegerbeiträge
Sehr geehrter Herr Volck,
meine Damen und Herren,
zunächst möchte ich auf den Artikel in der WNZ vom 17.12.2018 eingehen.Das Thema : Schnipp,schnapp, Plakate ab.
Eine Hausbesitzerin aus der Phönixstraße wurde als ihre Jeanne D’Arc bezeichnet.
Ich habe beim besten Willen keine Vergleiche zu Jeanne D’Arc und einer Eigentümerin der Phönixstraße feststellen können.
Das einzige, meiner Meinung nach, was die beiden Frauen verbindet, sind die reichen Vorfahren.
Ich bin auch etwas erstaunt, dass die Anwohner aus Münchholzhausen sowie die Anwohner der Phönixstraße den Erfolg der Abschaffung der Straßenbeiträge ausschließlich ihrer BI zuschreiben.
Die zum 7. Juni in Hessen in Kraft getretene Kann-Regelung stellt den Kommunen frei, für den Zweitausbau Straßenbeiträge von ihren Bürgern zu verlangen.
Wäre das Gesetz nicht geändert worden, so wäre es in Wetzlar bei der Einmalregelung geblieben.
Ich freue mich für die betroffenen Anlieger, dass diese Last von ihnen genommen ist. Auch für die Anwohner, die eine Rückzahlung ihrer bereits geleisteten Anzahlungen erwarten können.
Der Wermutstropfen für mich ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger diese Kosten übernehmen müssen.